Karlheinz Kopf - Verlässlich.Menschlich.Kompetent

Die Interparlamentarische Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der EU, die auf Artikel 13 des am 1. Jänner 2013 in Kraft getretenen "Fiskalpakt" beruht,  bietet einen Rahmen für den Austausch zwischen den nationalen Parlamenten, dem Europäischen Parlament sowie der Europäischen Kommission im Bereich der wirtschaftspolitischen Steuerung und Haushaltspolitik. Sie tagte im Zuge des Österreichischen Ratsvorsitzes vom 17. bis 18. September im Austria Center Vienna unter meinem Vorsitz als Obmann des Finanzausschusses des Nationalrates und befasste sich mit vier Themenstellungen:

Am ersten Tag ging es um die Implementierung eines fiskalpolitischen Rahmens und ausreichender Instrumente für eine makroökonomische Stabilisierung für die EU - hier braucht Europa sowohl Vertiefung als auch Vereinfachung. Die zweite Session betraf Investment, Innovation und Bildung als Treiber für ein wettbewerbsfähiges Europa.

Familienfoto der Teilnehmerinnen und Teilnehmer ©Parlamentsdirektion/ Thomas Jantzen

Am zweiten Tag wurde zum einen über den Kampf gegen die Steuerflucht diskutiert - ein essentielles Thema und eine Aufgabe, die nur gemeinsam gelöst werden und kein Land alleine stemmen kann - und zum anderen stand die Frage der Digitalisierung und ihre Auswirkungen auf die Beschäftigung zur Debatte.

Detaillierte Informationen zur Konferenz sind auf der Website des Österreichischen Parlaments zu finden: https://www.parlament.gv.at/EU2018/WIPOKONF/index.shtml

Nach zwei intensiven Tagen habe ich heute meinen zweitätigen Besuch in Prag beendet, bei dem ich mit der Spitze des tschechischen Parlaments zusammentraf. Die Gespräche mit dem Vorsitzenden des tschechischen Abgeordnetenhauses, Jan Hamácek, und  dem Vize-Vorsitzenden, Jan Bartosek, sowie mit der 1. Vizevorsitzenden des Senats, Miluse Horská, verliefen in außerordentlich freundschaftliche Atmosphäre, wobei beide Seiten bekräftigten, die Bemühungen um die weitere Intensivierung der Nachbarschaftspolitik beider Länder auch von parlamentarischer Seite tatkräftig unterstützen zu wollen. Einen wesentlichen Beitrag leistet dazu auch die gemeinsame parlamentarische Freundschaftsgruppe, mit der ich ebenfalls die Gelegenheit hatte, unter Leitung von Jana Fischerová einen Gedankenaustausch zu führen.

Die in den letzten Jahren verstärkte Kooperation beider Länder, die nicht nur durch einen regen Besuchsaustausch auf politischer Ebene, sondern auch durch konkrete gemeinsame Programme ihren Ausdruck findet, ist für beide Seiten von großem Vorteil. In diesem Zusammenhang sind vor allem regionale grenzüberschreitende Projekte und Programme zwischen österreichischen Bundesländern und tschechischen Kreisen hervorzuheben, die von Wirtschaft über Verkehr bis hin zu Bildung, Kultur und digitaler Infrastruktur reichen. Tschechien ist für Österreich wichtigster Handelspartner in Mittel- und Osteuropa und drittwichtigster Handelspartner in der EU. Mit mehr als 10 Mrd. € ist Tschechien zudem das dittwichtigste Investitionszielland.

Von dieser Vernetzung profitieren die Regionen und ihre BürgerInnen nicht nur wirtschaftlich, es wird auch das gegenseitige Verständnis gefördert, was insbesondere im Hinblick auf die gemeinsame Geschichte von nicht zu unterschätzender Bedeutung ist. In diesem Sinne begrüße ich auch die 2009 eingesetzte Ständige Konferenz österreichischer und tschechischer HistorikerInnen, die ein gemeinsam finanziertes Geschichtsbuch erarbeiten und in beiden Sprachen publizieren soll.

Neben zahlreichen anderen Kooperationsformen wurde unter anderem der "Nachbarschaftsdialog 2030" ins Leben gerufen, wesentliche Themen dabei sind Energie, Umwelt und Verkehrsinfrastruktur. Auf eine bessere verkehrspolitische Verbindung harren im Besonderen die Strecken Wien–Brünn sowie Linz-Budweis-Prag, mit der Beendigung der Bauphasen ist nach 2023/2025 zu rechnen. Auch die Bahnverbindungen sollen schneller werden. Die Kooperationen betreffen aber auch den Tourismus, großes Engagement gibt es zudem im Bereich des Jugendaustauschs und der Förderung der Sprachen des jeweiligen Nachbarn. Bewährt hat sich auch das Polizeikooperationszentrum in Drasenhofen mit gemeinsamen Streifen und im vergangenen Dezember trat ein Rahmenübereinkommen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rettungsdienst in Kraft.

In diesem Zusammenhang habe ich vor Ort betont, dass von guten und intensiven Beziehungen zu den jeweiligen Nachbarländern auch die EU profitiert. Denn das stärkt und fördert auch eine konstruktive Rolle eines jeden Landes innerhalb der Union. Darin war ich mich mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für EU-Angelegenheiten des Senats, Václav Hampl, einig.

Gleichzeitig habe ich dieses Treffen zum Anlass genommen, um aktuelle Fragen wie die Migrationskrise, den Brexit und die Beziehungen zur Russland zu besprechen.  Auch das zwischen beiden Ländern strittige Thema Atomkraft, das ich vor allem mit dem tschechischen Industrie- und Handelsminister Jan Mládek erötert habe, wurde dabei nicht ausgespart.

Vor einem Jahr besuchten Bundespräsident Heinz Fischer, Außenminister Sebastian Kurz und Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl gemeinsam mit einer großen Wirtschaftsdelegation die islamische Republik Iran. Vor wenigen Tagen hatte ich im Rahmen eines mehrtägigen Besuches, gemeinsam mit dem Abgeordneten Wolfgang Gerstl, dem Obmann der bilateralen Gruppe unseres Parlaments, die parlamentarischen Beziehungen mit dem Iran aufzufrischen bzw. zu vertiefen. In diesem Sinne habe ich den Vizepräsidenten und den Vorsitzenden der bilateralen Gruppe des iranischen Parlaments zu einem Gegenbesuch in Österreich eingeladen.

Der Iran (früher Persien) zählt zu den 20 größten und bevölkerungsreichsten Ländern der Welt und hat tiefe historische und kulturelle Wurzeln. Österreich pflegt seit über 140 Jahren diplomatische Beziehungen mit dem Iran. Seit über 60 Jahren betreibt Österreich - heute übrigens als einziges westliches Land - in Teheran ein Kulturforum, als Plattform kulturellen, wissenschaftlichen und künstlerischen Austauschs. In der Zeit, als der Iran international isoliert war (2005-2013), war Österreich für den Iran das politische Tor zu Europa. Es kommt daher nicht von ungefähr, dass die Atomverhandlungen, die schließlich zur Beendigung der internationalen Isolation führten, in Wien stattgefunden haben.

Die wirtschaftliche Entwicklung des Iran ist in den Jahren der politischen Isolation stark gebremst worden. Das Land hat jedoch großes wirtschaftliches Potenzial, was auch durch die große Zahl an österreichischen Wirtschaftstreibenden unterstrichen wird, die vergangenes Jahr Präsident Fischer auf seiner Reise begleitet haben. In der Zwischenzeit konnte mit dem Iran eine Roadmap für eine Intensivierung der Beziehungen mit konkreten Projekten in fünf Bereichen vereinbart werden.

Größtes Hindernis ist derzeit die fehlende Integration des iranischen Zahlungsverkehrs in das internationale Finanzsystem. Gemeinsam mit der österreichischen Nationalbank wird jedoch mit Hochdruck an der Erfüllung der internationalen Vorschriften gearbeitet. Dann bleiben allerdings immer noch die Restriktionen der US-amerikanischen Administration, vor denen sich nach wie vor viele europäische Geldinstitute zurückschrecken und die es zu beseitigen gilt.

Ein politisch heikles Thema sind die agressiven Beziehungen zwischen dem Iran und Israel, dem von hochrangigen politischen Funktionsträgern immer wieder - so auch im Rahmen meines Besuches - die Existenzberechtigung abgesprochen wird. Es ist wohl müßig zu erwähnen, dass diese Haltung im völligen Widerspruch zur österreichischen Haltung zu Israel steht. Ebenso verhält es sich mit der im Iran nach wie vor üblichen Todesstrafe. Erfreulich ist in diesem Zusammenhang jedoch, dass der Iran sich nunmehr auf einen Menschenrechtsdialog mit der EU verständigt hat.

Der Iran ist ein politisch stabiles Land in einer der schwierigsten Krisenregionen der Welt. Es hätte die Möglichkeit und sollte es sich zur Aufgabe machen, stabilisierend für die gesamte Region zu wirken. Aus österreichischer Sicht steckt in vielerlei Hinsicht großes  Potenzial in der Intensivierung und Vertiefung der Beziehungen mit dem Iran. Dieses Potenzial wollen wir nicht ungenützt lassen.

Ein paar Eindrücke meiner Reise finden Sie hier.

Neue Studie in Sachen TTIP veröffentlicht: Das Wirtschaftsforschungsinstitut WIFO hat in einer neuen Studie untersucht, welche Auswirkungen ein möglicher Abschluss der „Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft“ (TTIP) zwischen der EU und den USA auf die Wettbewerbsfähigkeit der österreichischen Exportwirtschaft hätte.

Die Autoren der Studie kommen dabei zu folgendem Resümee: In Summe bestätigt die vorliegende Studie, dass die österreichische Exportindustrie von einer Handelsliberalisierung im Zuge eines Abschlusses der "Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft" (TTIP) profitieren würde.

Die Entwicklung des bilateralen Warenhandels mit den USA ist bereits in den vergangenen 15 Jahren für Österreich sehr vorteilhaft verlaufen, und die in dieser Studie präsentierte Evidenz legt den Schluss nahe, dass sich diese Entwicklung fortsetzen kann und durch TTIP möglicherweise sogar beschleunigt würde. Die Nutznießer werden vornehmlich die österreichische Kfz- und IKT-Branche sein. Auch im Maschinenbau und in der Kunststoffindustrie ist mit einer deutlichen Zunahme der Exporte zu rechnen.

Vor allem für die Kfz-Branche könnte dies ein positiver Impuls sein, war diese Branche doch sehr stark von den Auswirkungen der Krise 2008/2009 betroffen, was sich wiederum auch in einem Rückgang der Wettbewerbsfähigkeit, gemessen an der Qualität und dem Technologiegehalt der Exporte im Vergleich zur US-Industrie, niedergeschlagen hat. Damit bestätigt die Studie weitgehend die Ergebnisse früherer Arbeiten.

Die Einschätzung der Auswirkungen für die IKT-Branche oder die metallverarbeitenden Industrien fällt jedoch tendenziell optimistischer aus, während jene für die Nahrungsmittelindustrie tendenziell weniger optimistisch ist. Bedeutend sind auch die potentiellen Zugewinne in der deutschen Kfz-Branche, da diese auch wichtige indirekte positive Effekte in Österreich entfalten würden.

Einschränkend sei festgehalten, dass in der vorliegenden Einschätzung der Handelspotentiale, wie bei allen Ansätzen auf der Grundlage einer Gravitationsgleichung, keine getrennte Einschätzung von Zollabbau und Abbau nicht-tarifärer Handelshemmnisse getroffen wurde. Vielmehr wurde ein über alle Freihandelsabkommen errechneter Durchschnittseffekt zugrunde gelegt. Angesichts der bereits sehr geringen Zollschranken zwischen der EU und den USA und der sehr schwer abzuschätzenden Materie der nicht-tarifären Handelshemmnisse überschätzt unser Ansatz möglicherweise die Effekte, doch ist dieser Fehler symmetrisch für Ziel- und Sendeländer und verzerrt die Ergebnisse nicht zu Gunsten des einen oder anderen Landes.

Wie unterschiedliche Autoren bereits festgestellt haben, würde eine Beseitigung von Zollschranken im Zuge von TTIP kaum einen bedeutenden positiven Impuls für die Handelspartner auslösen. Bei den nicht-tarifären Handelshemmnissen ist aber äußerste Skepsis angebracht, da selbst innerhalb der EU die Problematik unterschiedlicher nationaler Standards und der damit einhergehenden Beschränkungen im gemeinsamen Markt bislang nicht zufriedenstellend gelöst wurden. Damit ist auch nicht absehbar, wie sich TTIP diesbezüglich tatsächlich auswirken könnte.

Ergebnisse dieser Studie werden daher lediglich für eine qualitative, nicht jedoch für eine quantitative Bewertung der möglichen Effekte einer Handelsliberalisierung verwendet.

Die ganze Studie können Sie hier abrufen.

Mein Reisebericht zu den Gedenkfeierlichkeiten in Srebrenica:

Schon vor einigen Monaten ist meine Entscheidung gefallen, die Republik Österreich bei der Gedenkveranstaltung anlässlich "20 Jahre Srebrenica" zu vertreten. Ich kam mit starken persönlichen Eindrücken und interessanten Erkenntnissen auf der Basis eindrucksvoller Begegnungen zurück nach Österreich.

Zunächst habe ich die Reise nach Bosnien und Herzegowina genutzt, um mit den  Vorsitzenden der beiden Kammern im Parlament von Bosnien und Herzegowina Arbeitsgespräche zu führen. Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses des Parlaments, Sefik Dzaferovic, beschrieb die Reformagenda im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens mit der EU als die größte innenpolitische Herausforderung, da deren Verabschiedung bislang an der Zustimmung der Entitätsregierung der Republika Srpska gescheitert ist, obwohl sich die Gesamtregierung und die Föderationsregierung bereits auf eine Unterzeichnung geeinigt hatten.

Zumindest bei den kurzfristigen Vorhaben - zB. Arbeitsmarktreform, mehr Steuereffizienz - sollte man sich demnächst auf eine Lösung einigen können, um den Menschen in BiH wieder eine kleine Hoffnung zu geben und eine Perspektive aufzuzeigen. Dzaferovic zeigte sich jedenfalls zuversichtlich, in den nächsten Wochen eine Verabschiedung zu erzielen.

Ein weiteres heikles Thema ist das von Präsident Milorad Dodik (Republika Srpska) geplante Referendum über die Akzeptanz der gesamtstaatlichen Gerichtsbarkeit in der Republika Srpska. Für den gesamtstaatlichen Zusammenhalt ist diese Initiative ein sehr gefährliches Manöver.

Auch im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Völkerhauses, Barisa Colak, stand die Reformagenda im Mittelpunkt. Von Colak wurde auch das Problem einer "richtigen" Verfassung angesprochen. Das am 14. Dezember 1995 unterzeichnete Friedensabkommen von Dayton hat zwar den mehr als dreijährigen Krieg beendet, taugt aber nicht wirklich als Verfassung und ist innerstaatlich nicht demokratisch legitimiert. Die in diesem Friedensabkommen verankerte, sehr komplizierte Staatsstruktur wirkt mit den zwei "Entitäten" - Föderation und Republika Srpska - den starken Kantonen und dem mit geringen Kompetenzen ausgestatteten gesamtstaatlichen Autoritäten insgesamt desintegrierend.  aufgeteilt werden.

Vor dem Abflug nach Srebrenica hatte ich noch die Gelegenheit, mich kurz mit dem österreichischen Kommandanten von EUFOR, Generalmajor Johann Luif, zu treffen. Er ist nach Generalmajor Dieter Heidecker bereits der zweite EUFOR-Kommandant, den Österreich in BuH stellt. Die internationale Militärpräsenz wurde 2004 von einer NATO-geführten in eine EU-Mission überführt. Das EUFOR-Mandat legt seinen Schwerpunkt auf "capacity building" und Ausbildung. Vor allem die umfangreiche österreichische Beteiligung an EUFOR Althea mit derzeit rund 330 Soldaten wird als sehr positiv empfunden.

In Srebrenica hat uns die frühere Landesrätin Doraja Eberle in Empfang genommen. Eberle ist mit der von ihr ins Leben gerufenen Initiative "Bauern helfen Bauern" seit mehr als 20 Jahren am Balkan engagiert und hat mit dieser Organisation inzwischen mehr als eintausend Häuser für die so hart getroffene Bevölkerung der Region Srebrenica errichtet. Sie organisiert auch jedes Jahr den gemeinsamen Marsch von Tuzla nach Srebrenica, den - vor zwanzig Jahren - tausende Bosniaken auf der Flucht vor der serbisch-bosnischen Armee gehen mussten. Viele von ihnen wurden auf dem Weg ermordet.

Der damalige "safe haven", der den Bosniaken als Schutzzone dienen sollte, wurde zum größten Massengrab in BuH. Nach Kriegsende wurden rund 30.000 Personen als vermisst gemeldet - bis heute ist der Verbleib von rund 10.000 Menschen ungeklärt. Im Zuge der Kriegshandlungen und der "ethnischen Säuberungen" war 1992-1995 rund die Hälfte der Bevölkerung BuHs (rd. 2 Mio Menschen) von Vertreibungen betroffen. Laut Schätzungen des ICTY (Internationaler Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien) wird von rund 104.000 Todesopfern des Bosnienkonflikts ausgegangen. In Srebrenica mussten rund 8.000 - mehrheitlich Männer - ihr Leben lassen.

Gleich nach meiner Ankunft traf ich Abdula, den Besitzer der Pension Misirlije, wo ich untergebracht war und mir wurde schnell klar, dass dies ein sehr bewegender Aufenthalt werden würde. Abdula hat die Pension von seinem mittlerweile verstorbenen Vater übernommen, der das Massaker "zufällig" überlebt hatte, weil er damals bei den niederländischen UN-Soldaten als Koch gearbeitet hat. Jedes Jahr stellt Abdula seine Pension für die Beteiligten von "Bauern helfen Bauern" zur Verfügung und jedes Jahr ist es eine bunte Mischung aus Politikern, Unternehmern, Studenten die in Srebrenica nach dem Motto "never forget" zusammenkommt.

Die Gedenkfeier zum 20. Jahrestag des schrecklichen Massakers fand dann im damaligen UN-Quartier, einer ehemaligen Batteriefabrik, in der die Bosnien-Serben seinerzeit die muslimischen Bosniaken zusammengetrieben hatten, statt. In Gesprächen mit den Hinterbliebenen während der Gedenkfeier wurde der Wunsch nach einer würdigen und angemessenen Bestattung ihrer Väter, Söhne, Brüder,... deutlich.

Die 8.000 Frauen kommen nach Srebrenica zurück und lassen sich auch manchmal dort nieder. Und dennoch: die Hoffnungslosigkeit und die Tatsache, vor dem Nichts zu stehen, ist dort spürbarer als sonst an einem Platz. Das schwierigste ist vermutlich, dass viele Hinterbliebenen noch keine Möglichkeit hatten und vielleicht auch nie haben werden, Abschied zu nehmen. Um die unzähligen Vermissten zu finden und zu identifizieren, wurde 1996 das Internationale Kommittee für vermisste Personen (ICMP) gegründet. Zehntausende Knochen in mehr als 300 Sekundärgräbern wurden seitdem entdeckt. Aber die Arbeit des ICMP ist noch lange nicht beendet - noch immer werden Überreste gefunden. Beim 20. Gedenktag wurden 136 Menschen begraben. Den Hinterbliebenen wurden damit die Toten zurück gegeben und den Opfern wurde der Name zurück gegeben.

Es war eine bewegende Reise - emotional berührend und politisch brisant. Die Stimmung in BuH ist angespannt. Die Leute haben keine Perspektive, die Jungen ziehen ins Ausland, die Wirtschaft wird nicht ausreichend angekurbelt, die Staatsstruktur müsste dringend reformiert werden.

BuH ist mit großen Herausforderungen konfrontiert. Ohne gemeinsame Anstrengung auf allen Ebenen - über Entitäten und Kantone hinweg - wird es ein schwieriger Weg für BuH.